13.01.2017 - Geflügelpest - Aufhebung des Beobachtungsgebietes um den Ort Glave

Auf der Grundlage
- des § 56 der Geflügelpest-Verordnung vom 8. Mai 2013 (BGBl. I S. 1212),
- der §§ 6 und 24 des Gesetzes zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen (Tiergesundheitsgesetz – TierGesG) vom 22. Mai 2013 (BGBl. I S. 1324)
- des § 4 der Landesverordnung zur Übertragung von Ermächtigungen und über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Tierseuchenrechts vom 2. Juli 2012 (GVOBl. M-V S. 301), geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 4. Juli 2014 (GVOBl. M-V S. 306)
- des § 1 des Ausführungsgesetzes zum Tiergesundheitsgesetz (TierGesGAG M-V) vom 4. Juli 2014 (GVOBl. M-V S. 306) in den jeweils geltenden Fassungen,
wird Folgendes angeordnet:

Das Sperrgebiet und das Beobachtungsgebiet, dass um den Fundort eines Wildvogels, der in Glave gefunden wurde und bei dem das hochpathogene Geflügelpestvirus vom Subtyp H5N8 nachgewiesen wurde, werden mit Wirkung vom 13.01.2017 aufgehoben.
Dies betrifft die Gemeinde Dobbin-Linstow, Gemeinde Krakow, Gemeinde Kuchelmiß  und die Gemeinde Reimershagen
       
Begründung:
In diesem Gebiet wurden die Schutzmaßregeln entsprechend § 56 Geflügelpest-Verordnung angeordnet, um eine weitere Ausbreitung der Krankheit zu verhindern.
Gemäß § 63 Geflügelpest-Verordnung sind die angeordneten Schutzmaßregeln aufzuheben, wenn das hochpathogene Geflügelpestvirus vom Subtyp H5N8 nicht mehr nachgewiesen wird. Die Zuständigkeit zum Erlass der Allgemeinverfügung ergibt sich aus § 1 des Ausführungsgesetzes zum Tiergesundheitsgesetz. Dem gemäß sind die Landräte der Landkreise bzw. die Oberbürgermeister der kreisfreien Städte die zuständige Behörde für die Durchführung des Tiergesundheitsgesetzes, der aufgrund des Tiergesundheitsgesetzes erlassenen Verordnungen sowie der unmittelbar geltenden Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft im Anwendungsbereich des Tiergesundheitsgesetzes.

Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diese Tierseuchen-Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Landkreis Rostock, Der Landrat, Am Wall 3-5 in 18273 Güstrow schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen.

Im Auftrag


Dr. Komorowski
Amtstierärztin